Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Für sofort vollziehbar erklärte immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zwei Windkraftanlagen;Antrag eines Dritten auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Anfechtungsklage Immissionswerte zum Schutz Dritter; Sicherstellung der Erfüllung der ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für zwei jeweils ca. 180 Meter hohen Windkraftanlagen mit einem Rotordurchmesser von je 82 Metern i.R.e. Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage; Anforderungen an die ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für zwei jeweils ca. 180 Meter hohen Windkraftanlagen mit einem Rotordurchmesser von je 82 Metern i.R.e. Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage; Anforderungen an die ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Windkraftanlage im Mischgebiet und Nachbarschutz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BauR 2010, 827

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (6)

• VGH Bayern, 31.10.2008 - 22 CS 08.2369

  Windkraftanlagen; gerichtliche Anordnung der sofortigen Vollziehung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2010 - 22 CS 09.3255

  Die Bindungswirkung der TA Lärm entfällt, soweit gesicherte Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik vorliegen, die bei ihrem Erlass nicht berücksichtigt werden konnten (BVerwG vom 21.3.1996 UPR 1996, 306/307, zur dieselbe Rechtsnatur aufweisenden TA Luft; BayVGH vom 31.10.2008 Az. 22 CS 08.2369; BayVGH vom 3.2.2009 Az. 22 CS 08.3194).

  Es besteht keinerlei Anhaltspunkt dafür, dass in einer Entfernung von mehr als 900 m kritische Infraschallimmissionen auftreten könnten (vgl. auch BayVGH vom 31.10.2008 Az. 22 CS 08.2369; BayVGH vom 3.2.2009 Az. 22 CS 08.3194).

• VGH Bayern, 03.02.2009 - 22 CS 08.3194

  Windkraftanlagen; gerichtliche Anordnung der sofortigen Vollziehung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2010 - 22 CS 09.3255

  Die Bindungswirkung der TA Lärm entfällt, soweit gesicherte Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik vorliegen, die bei ihrem Erlass nicht berücksichtigt werden konnten (BVerwG vom 21.3.1996 UPR 1996, 306/307, zur dieselbe Rechtsnatur aufweisenden TA Luft; BayVGH vom 31.10.2008 Az. 22 CS 08.2369; BayVGH vom 3.2.2009 Az. 22 CS 08.3194).

  Es besteht keinerlei Anhaltspunkt dafür, dass in einer Entfernung von mehr als 900 m kritische Infraschallimmissionen auftreten könnten (vgl. auch BayVGH vom 31.10.2008 Az. 22 CS 08.2369; BayVGH vom 3.2.2009 Az. 22 CS 08.3194).

• BVerwG, 11.12.2003 - 7 C 19.02

  Nanopartikel; Gesundheitsrisiko; Schutzpflicht; Vorsorgepflicht; …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2010 - 22 CS 09.3255

  Kann der genehmigte Immissionswert nicht eingehalten werden, dann ist die erteilte Genehmigung rechtswidrig (BVerwG vom 11.12.2003 NVwZ 2004, 610/612).

 
• BVerwG, 21.03.1996 - 7 B 164.95

  Immissionsschutzrecht: Erforderlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung in der …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2010 - 22 CS 09.3255

  Die Bindungswirkung der TA Lärm entfällt, soweit gesicherte Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik vorliegen, die bei ihrem Erlass nicht berücksichtigt werden konnten (BVerwG vom 21.3.1996 UPR 1996, 306/307, zur dieselbe Rechtsnatur aufweisenden TA Luft; BayVGH vom 31.10.2008 Az. 22 CS 08.2369; BayVGH vom 3.2.2009 Az. 22 CS 08.3194).
• BVerwG, 29.08.2007 - 4 C 2.07

  Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2010 - 22 CS 09.3255

  Dem kann nicht gefolgt werden, weil der TA Lärm als normkonkretisierender Verwaltungsvorschrift grundsätzlich auch im gerichtlichen Verfahren Bindungswirkung zukommt (BVerwG vom 29.8.2007 BayVBl 2008, 151).
• VGH Bayern, 18.07.2002 - 1 B 98.2945

  Anforderungen an Maßnahmen zur Sicherung der Nachbarrechte bei Überschreiten der …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2010 - 22 CS 09.3255

  Die Festsetzung von Immissionswerten allein reicht hierfür nicht immer aus (BayVGH vom 18.7.2002 BayVBl 2003, 503/504).

• VG Gera, 09.07.2013 - 5 K 237/12

  Nachbarklage gegen immissionsrechtliche Genehmigung zweier Windkraftanlagen; …

  Die Bindungswirkung der TA Lärm entfällt, soweit gesicherte Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik vorliegen, die bei ihrem Erlass nicht berücksichtigt werden konnten (BayVGH, Beschluss vom 9. Februar 2009 - 22 CS 09.3255 - BauR 2010, 827, zitiert nach juris, Rn. 10).

  Die dabei festgestellten Infraschallpegel liegen nach einschlägigen wissenschaftlichen Untersuchungen aber weit unterhalb der Wahrnehmungsschwelle des Menschen und sind harmlos bzw. führen zu keinen erheblichen Belästigungen (OVG Saarland…, Beschluss vom 4. Mai 2010 - 3 B 77/10 - zitiert nach juris, Rn. 35; BayVGH, Beschluss vom 9. Februar 2009 - 22 CS 09.3255 -, a.a.O. Rn. 11; NdsOVG…, Urteil vom 18. Mai 2007 - 12 LB 8/07 - NordÖR 2007, 330, zitiert nach juris, Rn. 72).

  Die dabei festgestellten Infraschallpegel liegen nach einschlägigen wissenschaftlichen Untersuchungen aber weit unterhalb der Wahrnehmungsschwelle des Menschen und führen zu keinen erheblichen Belästigungen (OVG Saarland…, Beschluss vom 4. Mai 2010 - 3 B 77/10 - zitiert nach juris, Rn. 35; BayVGH, Beschluss vom 9. Februar 2009 - 22 CS 09.3255 -, a.a.O. Rn. 11; NdsOVG…, Urteil vom 18. Mai 2007 - 12 LB 8/07 - NordÖR 2007, 330, zitiert nach juris, Rn. 72).

• VGH Bayern, 25.10.2010 - 22 ZB 10.1622

  Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zwei Windkraftanlagen; Immissionswerte …

  Der Verwaltungsgerichtshof hat dies im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes im Beschluss vom 9. Februar 2010 Az. 22 CS 09.3255 grundsätzlich ebenso gesehen und dazu folgendes ausgeführt:.

  Dies stimmt mit den Ausführungen des Verwaltungsgerichtshofs im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Beschluss vom 9.2.2010 Az. 22 CS 09.3255) überein, die folgendermaßen lauten:.

  Der Verwaltungsgerichtshof hat dies im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Beschluss vom 9.2.2010 Az. 22 CS 09.3255) ebenso gesehen und dazu folgendes ausgeführt:.

• VGH Bayern, 02.05.2017 - 1 B 15.1575

  Nachbarklage: Verböserung bei Wiederaufgreifen des Verfahrens (Lärmbelastung …

  Die normative Konkretisierung des gesetzlichen Maßstabs für die Schädlichkeit von Geräuschen ist jedenfalls insoweit abschließend, als sie bestimmten Gebietsarten und Tageszeiten entsprechend ihrer Schutzbedürftigkeit jeweils konkrete Immissionsrichtwerte zuordnet und das Verfahren der Ermittlung und Beurteilung der Geräuschimmissionen vorschreibt (vgl. BVerwG, U.v. 29.8.2007 - 4 C 2.07 - BVerwGE 129, 209; U.v. 11.12.2003 - 7 C 19.12 - BVerwGE 119, 329; BayVGH, B.v. 9.2.2010 - 22 CS 09.3255 - BayVBl 2011, 181).

  d) Der somit für die nördliche Gebäudeseite des Wohnhauses der Kläger maßgebliche Immissionsrichtwert nach Nummer 6.1 Buchst. c der TA Lärm von tags 60 dB(A) wird durch den vom Tankstellenbetrieb ausgehenden Lärm nach den Berechnungsergebnissen der schalltechnischen Untersuchung der Fa. ... nicht überschritten (Nummern 3.2.1 Abs. 1, 2.4 Abs. 2 und 2.10 der TA Lärm), sodass durch die festgelegten Nebenbestimmungen ein ausreichender Schutz der Kläger gewährleistet werden kann (vgl. BVerwG, U.v. 29.8.2007 - 4 C 2.07 - BVerwGE 129, 209; U.v. 11.12.2003 - 7 C 19.12 - BVerwGE 119, 329; BayVGH, B.v. 9.2.2010 - 22 CS 09.3255 - BayVBl 2011, 181).

 
• OVG Saarland, 04.05.2010 - 3 B 77/10

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Genehmigung von drei Windkraftanlagen wegen …

  dazu Beschlüsse des VGH München vom 31.10.2008, - 22 CS 08.2369 -, NVwZ 2009, 338, vom 9.2.2010 - 22 CS 09.3255 -, sowie vom 22.2.2010 - 22 ZB 09.1175 -, u.a., jeweils zitiert nach juris.
• VGH Bayern, 18.02.2016 - 22 ZB 15.2412

  Konflikt von Windkraftanlagen und Wohnnutzung im Außenbereich

  Kann der genehmigte Immissionswert nicht eingehalten werden, dann ist die erteilte Genehmigung rechtswidrig (BayVGH, B.v. 9.2.2010 -22 CS 09.3255 - Rn. 8; BVerwG, U.v. 11.12.2003 - 7 C 19/02 - NVwZ 2004, 610/612).
• OVG Saarland, 10.12.2010 - 3 B 250/10

  Windkraftanlage; Lärmimmissionen; Einwirkungen durch Infraschall; optisch …

  zur optisch bedrängenden Wirkung nur bei erheblich geringeren Abständen OVG Münster, Beschluss vom 24.6.2010 - 8 A 2764/09 - sowie Beschlüsse des VGH München vom 31.10.2008, - 22 CS 08.2369 -, NVwZ 2009, 338, vom 9.2.2010 - 22 CS 09.3255 -, sowie vom 22.2.2010 - 22 ZB 09.1175 -, u.a., jeweils zitiert nach Juris,.
• OVG Sachsen-Anhalt, 19.07.2010 - 2 M 64/10

  Aufschiebende Wirkung einer Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche …

  Auch in der Rechtsprechung wird davon ausgegangen, dass einem Rechtsbehelf gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung keine aufschiebende Wirkung zukommt (vgl. OVG NW, Beschl. v. 24.09.2009 - 8 B 1343/09.AK - DÖV 2010, 332 [nur Leitsatz]; BVerwG, Beschl. v. 22.03.2010 - 7 VR1/10 (7 C 21/09) -, Juris; BayVGH, Beschl. v. 09.02.2010 - 22 CS 09.3255 -, BauR 2010, 827 [nur Leitsatz]).
• VG Würzburg, 08.07.2021 - W 5 K 19.1336

  Erfolglose Nachbarklage gegen baurechtliche Nutzungsänderung (hier: von …

  Wird eine Baugenehmigung für ein Vorhaben erteilt, von dem Emissionen ausgehen, so muss das im Bescheid festgelegte Betriebsreglement geeignet und ausreichend sein, die Erfüllung der immissionsschutzrechtlichen Schutzpflicht sicherzustellen (vgl. BayVGH, B.v. 9.2.2010 - 22 CS 09.3255 - juris; Geiger in Birkl, Praxishandbuch des Bauplanungs- und Immissionsschutzrechts, 96. EL März 2021, E4;… s.a. Schwarzer/König, BayBO, 4. Aufl. 2012, Art. 68 Rn. 42).
• VG Würzburg, 08.07.2021 - W 5 K 19.1379

  Nachbarklage gegen Baugenehmigung für landwirtschaftliche Maschinenabstellhalle

  Wird eine Baugenehmigung für ein Vorhaben erteilt, von dem Emissionen ausgehen, so muss das im Bescheid festgelegte Betriebsreglement geeignet und ausreichend sein, die Erfüllung der immissionsschutzrechtlichen Schutzpflicht sicherzustellen (vgl. BayVGH, B.v. 9.2.2010 - 22 CS 09.3255 - juris; Geiger in Birkl, Praxishandbuch des Bauplanungs- und Immissionsschutzrechts, 96. EL März 2021, E4;… s.a. Schwarzer/König, BayBO, 4. Aufl. 2012, Art. 68 Rn. 42).
• VG Würzburg, 07.07.2020 - W 5 S 20.700

  Erfolgreiches Eilverfahren gegen eine Baugenehmigung für die Sanierung und den …

  Wird eine Baugenehmigung für ein Vorhaben erteilt, von dem Emissionen ausgehen, so muss das im Bescheid festgelegte Betriebsreglement geeignet und ausreichend sein, die Erfüllung der immissionsschutzrechtlichen Schutzpflicht sicherzustellen (vgl. BayVGH, B.v. 9.2.2010 - 22 CS 09.3255 - juris).
• VG Gera, 09.07.2013 - 5 K 252/12

  Klage einer Gemeinde gegen eine immissionsrechtliche Genehmigung zweier …
• VG Würzburg, 03.03.2016 - W 5 K 14.605

  Rücksichtnahmegebot und Lärmschutz bei Umnutzung eines Kinosaals in einen …
• VG München, 31.07.2012 - M 1 K 12.1566

  Gebot der Rücksichtnahme; Unbestimmtheit der Baugenehmigung zu Lasten des …
• VG München, 12.11.2013 - M 1 K 13.2719

  Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Bio-Legehennenstall; GIRL; weit unter dem …
• VG München, 05.03.2013 - M 1 K 12.5157

  Lärmhervorrufendes Bauvorhaben (Pumpenhaus); Bestimmtheit der Baugenehmigung; …
• VG Ansbach, 10.05.2010 - AN 11 K 09.02018

  Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei WEA des LAI von März 2005